Rechtserhaltende Nutzung einer Marke
2022
Tipps, um sich auf den Nachweis der Benutzung bereits im Vorfeld vorzubereiten Zunächst ist es wichtig zu wissen, dass die Benutzung einer Marke nicht verpflichtend ist. Allerdings … Weiterlesen
Leasingvertrag mit der AXON GmbH: Steht der AXON GmbH ein Herausgaberecht am Leasingfahrzeugnach Ende der Vertragslaufzeit zu?
2022
Immer häufiger kontaktieren uns Leasingnehmer, um sich rechtlichen Rat zur Abwicklung ihrer Kfz-Leasingverträge, die sie mit der AXON GmbH, vormals der AXON Leasing GmbH geschlossen haben, einzuholen. … Weiterlesen
Zur Reform des Statusfeststellungsverfahrens
2022
Durch Inkrafttreten des „Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes“ (BR-Drs. 240/21; BT-Drucksache 19/28653) gelten seit dem 01.04.2022 für das Statusfeststellungsverfahren Neuregelungen. Hierdurch sind keine materiell-rechtlichen Änderungen eingetreten, aber das Verfahren an sich … Weiterlesen
DiRUG: Kleine Schritte in der Digitalisierung des Gesellschaftsrechts
2022
Frei nach dem Motto „ein kleiner Schritt für die Menschheit, ein großer Schritt für den Staat“ wagt sich der deutsche Gesetzgeber – zugegeben durch Zwang aus der … Weiterlesen
Um Kopf und Kragen geredet
2022
Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 17.05.2022, Az. 14 Sa 825/21): Bei personenbedingter Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen kann Berücksichtigung eines zweijährigen Referenzzeitraums im Einzelfall ausreichend sein. In seinem Urteil … Weiterlesen